Bonn Rhein-Sieg


Die Bonner SPD: Genossen, bewegt Euch?!

(m.e.) 115 stimmberechtigte Delegierte der Bonner SPD haben am Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Und sich auch zur Erneuerung der SPD bekannt. Im schriftlichen Berichtsbuch ist davon allerdings wenig zu lesen. Immerhin gab es dann noch einen Beschluss, in dem vermehrt zu Mitgliederversammlung zum Thema Erneuerung mit inhaltlichen Schwerpunkten, u.a. zum Thema Steuergerechtigkeit, Grundeinkommen und Gesundheitsversorgung aufgefordert wird. Gabi Mayer, die wiedergewählte stl. Vorsitzende verkündete, dass seit der Trump-Wahl im Nov. 2016 die Bonner SPD 800 neue Mitglieder (fast 25% der Mitgliedschaft) zu verzeichnen hat.

Doch wie ist die Wirklichkeit für die Bonner SPD? Ulrich Kelber, erfolgreicher Bundestagsabgeordneter, verlässt zum Jahresende den Bundestag, um neuer Datenschutzbeauftragter zu werden. Damit verliert die SPD ihren letzten Mandatsträger und steht ohne Abgeordneten da. Im der Kommune hat die SPD jeden Einfluss verloren. Die einzige kritische Wortmeldung zur Aussprache nach den Berichten des Vorstandes kam vom Hardtberger Juso Leon Schwarze. Ihm fehlte es an einer ausreichenden Antwort auf die aktuellen Herausforderungen. Und er stellte die Frage, wie man in der Kommune wieder an alte Ergebnisse (über 30%) anknüpfen wolle. Eine Antwort blieb der Vorstand schuldig. Eine Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand wurde auch als überflüssig angesehen. Später wurde dann der einzige vom Vorstand nicht vorgeschlagene Kandidat Maximilian Blech aus Beuel mit dem besten Ergebnis in den Vorstand gewählt. Die alten Mechanismen funktionieren noch.

Der alte und neue Vorsitzende Gabriel Kunze wurde mit 76% der abgegebenen Stimmen wiedergewählt. Ihm obliegt es nun, die Vorbereitung der Kommunalwahl in die Hand zu nehmen. Dabei wird es auch um neue Gesichter bei den Kandidatinnen gehen. An jungen Gesichtern fehlte es nicht. An neuen Ideen muss noch gearbeitet werden. Noch kann die „Jamaika“-Koalition ruhig schlafen und wer weiß: vielleicht gibt es ja 2020 eine(n) grüne(n) Oberbürgermeisterkandidat(in) mit Aussichten auf Erfolg.

16.04.2018