Stadtgespräche


Ist Sridharan überfordert?

(me) -  Der Bonner Blogger Friedel Frechen macht es in seiner Überschrift kurz: „Der Versager" überschreibt er seinen Text und meint den Bonner Oberbürgermeister Sridharan. Ins Rollen hat der Ratsherr Kelm von den Sozialliberalen die Sache gebracht.

Bei der Abstimmung  über mögliche Schadensersatzklagen gegen die ehemalige Oberbürgermeisterin Dieckmann und frühere städtische Mitarbeiter wurde nach Kelm die Geschäftsordnung des Rates außer Acht gelassen. Nachdem einige CDU-Stadtverordnete vor der Abstimmung anscheinend fluchtartig den Saal verlassen hatten, hätte der OB die Beschlussfähigkeit des Rates überprüfen müssen. Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Die Geschäftsordnung sieht vor, dass auf Verlangen eine Gegenprobe vorgenommen werden muss. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Richter hatte den OB aufgefordert, die „Ja"-Stimmen abzufragen., also zu klären, wer eigentlich für den Antrag gewesen wäre. Möglicherweise hätte es da weitere Enthaltungen gegeben. Dies hat der OB abgelehnt und nach entsprechender Kritik sogar „eine Rüge in Betracht" gezogen.

So bleibt offen, wie groß die Zustimmung für den Antrag eigentlich gewesen ist. Deutlich wurde, dass es in der CDU-Fraktion keine einheitliche Linie gab. Dies vertuschte der OB - vermutlich aus Rücksichtnahme auf die sonst im Regen stehende Fraktionsspitze -  und den grünen Koalitionspartner. Wie auf Bundesebene beim Streit zwischen CDU und CSU scheinen demokratische Spielregeln im Zweifelsfall nicht wichtig zu sein. Ein Oberbürgermeister, der die parlamentarischen Spielregeln nicht einhält oder nicht kennt, verliert seine Glaubwürdigkeit und muss sich den Vorwurf der Überforderung gefallen lassen. Und wenn er dann irgendwann auch noch - wie Friedel Frechen es formulierte - zum 'Versager' wird, sollte er mal über einen Rücktritt nachdenken. Denken schadet bekanntlich nicht!