Stadtgespräche


Ratsmehrheit geht baden

„Arschbombe" – Der Bürgerentscheid und seine Folgen

(me) – Wer hat es nicht schon mal versucht? Die „Arschbombe" vom Beckenrand. In der Regel endet es bei den Umstehenden mit wütenden Beschimpfungen und beim Verursacher zuerst mit Freudentaumel, dann mit entsprechenden Schmerzen am besagten Körperteil. So lässt sich auch das Ergebnis des Bürgerentscheids interpretieren:

1. Mit viel Getöse zog die Jamaika-Koalition, angeführt vom Oberbürgermeister Sridharan, in den Kampf für ein neues Prestigeobjekt. Die Stadtwerke wurden instrumentalisiert und fuhren alle Marketing-Maßnahmen auf, die in ihrem Repertoire waren. Nur viele Menschen haben nicht verstanden, warum nun die Stadtwerke plötzlich etwas bauen sollten, was doch Aufgabe der Stadt gewesen wäre. Während der OB vor zwei Jahren noch von 30 Millionen Baukosten sprach, standen plötzlich 60 Millionen im Raum. Das war vielen Bürgern, die vermutlich nichts gegen schöne, neue Bäder haben, doch suspekt. Gerade kann man ja beim Umbau der Beethovenhalle erleben, wie sich Baukosten vervielfältigen.

2. Die Bürgerinitiative um ihren Anführer Bergfeld, der es versteht, Stimmungen zu nutzen, schaffte es, unterschiedliche Gruppierungen für sich zu instrumentalisieren. Die Godesberger, die sich vernachlässigt fühlen, die Bequemen und Umweltbewußten, denen der Weg zu weit ist und die Nordstädter, die sich Sorgen um die Entwicklung ihres Stadtteils machen, bildeten den Humus, auf dem die Initiatoren ihren Sieg einfahren konnten. Ob es dabei dem Initiator nur um das Schwimmbad ging oder um eine grundsätzliche neue Art der Demokratie („Wir sind die Stadt“) wird man nun erleben. Die SPD reklamiert schon mal den Sieg für sich unter dem Motto „Die SPD gewinnt den Bürgerentscheid“, obwohl sie nur als eine Art ‚Mitläufer' der Bürgerinitiative agierte und die Chance verpasste, sich als parlamentarische Institution an die Spitze der Bewegung zu setzen. 

3. Das Getöse nach dem verlorenen Entscheid besonders auf Seiten der Grünen hat vielleicht auch mit der Morgendämmerung der Jamaika-Koalition zu tun. Bisher haben sich die Grünen immer als diejenigen verstanden, die auf der Gewinnerseite von  „Bürgerproteste" standen. Jetzt haben sie sich verzockt. Die CDU muss sich fragen lassen, ob sie noch das Heft des Handelns in der Hand hat. An der CDU liegt es nun, konstruktiv mit der Situation umzugehen. Die Menschen wollen saubere und moderne Bäder. Aber eben nicht als Prestigeobjekt, sondern dort, wo sie leben. Dafür gäbe es jenseits der Grünen Mehrheiten im Rat.

4. Hauptverlierer des Bürgerentscheids ist der Oberbürgermeister. Es zeigt sich deutlicher, dass er mit seiner selbstgefälligen Art nur mühsam seine mangelnde fachliche Kompetenz und Führungsstärke als Verwaltungschef überspielen kann. Lösungsvorschläge wie es jetzt weiter gehen soll, sind von ihm kaum zu erwarten. Die ‚Granden‘ in der CDU sind auch hier gefragt, sich allmählich Gedanken zu machen, ob sie mit diesem OB noch in die nächste Wahl ziehen wollen.

Vielleicht lernt es das altgediente parlamentarische System doch noch, jenseits von Profilierungssüchten im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger zu handeln. Wenn nicht, wird der nächste Bürgerentscheid nicht lange auf sich warten lassen.