Bonn Rhein-Sieg


Kommunalwahlen 2020: Interview mit der SPD

(m.g.) Im Herbst 2020 finden in Bonn die nächsten Kommunalwahlen statt. Da ist es zu erwarten, dass sich die Bonner Parteien nach dem derzeitigen „Sommerloch“ in Position bringen wollen und der Wahlkampf ins Rollen kommt. BONNDIREKT hat Vertreter der Parteien um Interviews gebeten.

Heute: Angelika Esch, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.

Die Europawahl und die Bremen-Wahl liefen für die SPD in Deutschland nicht gerade optimal. Auch die aktuellen Umfragewerte sind nicht erfreulich für die SPD. Was sind aus Ihrer Sicht die Gründe für das derzeit schlechte Abschneiden Ihrer Partei?

An der Situation der Partei gibt es nichts schön zu reden. Dabei geht es nicht nur um die Frage 'GroKo ja oder nein?, sondern um ein klares Profil, um neue und klare Perspektiven und Antworten. Auf kommunaler Ebene hier vor Ort in Bonn sind wir dabei auf einem guten Weg.

Wie beeinflusst die Situation der SPD auf der Bundesebene die Chancen der Bonner SPD für Kommunalwahlen in 2020, bei den letzten Wahlen erreichte Ihre Partei 23,41 Prozent?

Die Wählerinnen und Wähler können sehr gut unterscheiden, ob sie zu einer Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europawahl an die Urnen gerufen werden. Gerade in Bonn. Das haben wir bereits mehrfach festgestellt. Die jetzige Koalition in Bonn ist am Ende und ist sich untereinander und mit ihrem CDU-Oberbürgermeister nicht einig. Wir stehen hier als Alternative bereit und haben in den letzten Jahren gezeigt, dass wir konstruktive Sachpolitik zum Wohle der Stadt machen. Wir haben Ideen und Antworten für die wichtigen Themen und Fragen. Das werden die Leute honorieren – auch gegen den Bundestrend.

In Bremen nimmt jetzt eine Rot-Grün-Rot Regierungskoalition ihre Arbeit auf. Was halten Sie davon und ist eine solche Konstellation auf Ihrer Sicht auch in Bonn möglich?

Zunächst einmal wollen wir selbst möglichst gut abschneiden. Wir werden uns vor der Wahl nicht auf eine mögliche Koalition festlegen. Grundsätzlich können wir uns aber viel vorstellen und freuen uns über diese zusätzliche strategische Alternative links der CDU. Aber auch wechselnde Mehrheiten, wie sie in anderen Bundesländern zu finden sind, halten wir für eine Option. Letzten Endes geht es uns darum, möglichst viele unserer Inhalte zum Wohle der Bonnerinnen und Bonner durchzusetzen.

Im Vergleich zu den meisten anderen Parteien hat die Bonner SPD mit Alice von Bülow sehr früh eine Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters bekannt gegeben. Wie kam das?

Wir stehen vor der Aufgabe, einen Amtsinhaber zu besiegen. Dazu muss die Kandidatin oder der Kandidat die Möglichkeit haben, sich bekannt zu machen. Erst wenn die Parteimitglieder Alice von Bülow am 13. September 2019 nominieren, ist sie Kandidatin. Dann hat sie genau ein Jahr Zeit zu zeigen, dass sie die richtigen Antworten auf die Probleme der Stadt hat.

Mit welchen regionalen Inhalten wollen Sie bei den Kommunalwahlen punkten?

Die großen Themen in unserer Stadt finden sich in den Bereichen Wohnen, Verkehr, Kultur, Sport und Umwelt. In all diesen haben wir in den letzten Monaten und Jahren zahlreiche Vorschläge gemacht, um das Leben in Bonn zu verbessern. So stehen wir dafür, mit Hilfe der Vebowag und der Stadtentwicklungsgesellschaft den Wohnungsbau, vor allem den öffentlich geförderten, ernsthaft voranzutreiben. Wir wollen dem öffentlichen Personennahverkehr, den Radfahrenden und zu Fuß Gehenden echte Vorfahrt gewähren. Wir stehen für gezielte und dem Bedarf entsprechende Investitionen in die Infrastruktur von Kultur und Sport. In Anbetracht des jüngst ausgerufenen Klimanotstandes in unserer Stadt werden wir alle Ideen und Vorhaben auf ihre stadtklimatische und Umweltverträglichkeit prüfen.

30.07.2019