Ab an die Urne!
Die SPD hat sich entschieden: Der amtierende Kanzler Olaf Scholz wird Deutschlands älteste demokratische Partei als Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl im Februar 2025 führen. Kanzler ist er ja schon seit drei Jahren, jetzt ist er auch noch für drei Monate zusätzlich Kanzler-Kandidat. Der andere Kandidat aus der eigenen Partei, Boris Pistorius, hatte wenige Tage vorher schon erklärt, er wisse sicher, dass er in seinem Leben nicht mehr Papst würde. Den Job hätten ihm die senilen Talarträger in Rom wohl auch missgönnt, wobei „Pistorius I“ ganz gut geklungen hätte. Ob Boris ein guter Papst geworden wäre, weiß ich nicht. Dass er ein guter Kanzler sein könnte, glaubt außer mir immer noch eine erdrückende Wählermehrheit und eine respektable Anzahl sozialdemokratischer Partei- und Fraktionsmitglieder. Das Video seiner Verzichtserklärung ehrt ihn, aber ich ärgere mich darüber.
Warum? Weil es eine gute Gelegenheit gewesen wäre, neuen Schwung in eine lahmende Regierungspartei zu bringen, dem Bundeskanzler noch einen honorigen Abgang zu verschaffen und nebenher die aktuellen SPD-Bundesvorsitzenden ebenfalls zum Rückzug aufzufordern.
Eine integre, verdientsvolle Partei wie die SPD kann sich nach Kurt Schumacher und Willy Brandt nicht Provinz-figuren wie Frau Esken und Herrn Klingbeil leisten. Solche Funktionäre können vielleicht ein SPD-Bildungswerk im Schwarzwald oder in der Lüneburger Heide führen, aber doch nicht eine anspruchsvolle Bundes-SPD mit Werte-Zielen, die schon immer ihre Gültigkeit hatten. Aber woher nehmen, wenn nicht stehlen? Mangel an Führungs-köpfen gereicht derzeit allen politischen Parteien zum Nachteil.
Boris Pistorius ist ein recht guter Verteidigungsminister und bleibt dies auch hoffentlich unter einem Kanzler Merz, der erst noch zeigen muss, ob er es kann und sich nicht doch noch mit den GRÜNEN politisch verlobt, was der vierschrötige Weißwurst-Diktator Markus S. aus München verhindern möge.
Zurück zu Kanzler Scholz: Es gibt Politikertypen, die springen mit einem Getränkeglas in jeden Bierzelt herum und verwechseln Beliebtheit mit ihrem kreuzdummen Populismus. Die gibt es in jeder Partei, bei den GRÜNEN fallen mir da besonders einige weibliche Exemplare ein. Ich verkneife mir hier ein mir vorliegendes Oktoberfest-Foto von Claudia Roth, Ricarda Lang, Annalena Baerbock und Katrin Göring-Eckardt. Ihre politische Kunst ist auf dem Foto schwer zu erkennen: Auf jeden Fall amüsieren sich die Damen prächtig und sind in ihrem Geisterbahn-Outfit auch eine optische Lach-Augenweide.
Noch-Bundeskanzler Scholz ist das genaue Gegenteil: Er wirkt in sich ruhend wie ein alter Baum im Mischwald, er erinnert an eine zweibeinige Aktentasche. Ein glänzender Rhetoriker, spontan, kreativ und immer unterhaltsam. Er spricht in langen verschlungenen Sätzen, an deren Ende man immer bestens informiert ist. Beispiel gefällig: „Herr Scholz, wollen Sie wieder Kanzler werden und warum?“ Scholz „Ja!“ „Können Sie uns das erläutern?“ Scholz „Nein“ Bei solchem Redefluß geraten selbst abgezockte Mikrofonhalter aus der ZDF-HEUTE SHOW ins Stottern.
Mir berichten interne Kenner aus der SPD, die in Bundes-Gremien der SPD mit ihm zusammen arbeiteten, er sei menschlich ein grundanständiger, ungeheuer fleißiger und aktenkundiger Kerl. Trotz seiner aktuell mitreißenden Außendarstellung werden wohl seine positiven Leistungen in der geplatzten Koalition später noch geschätzt werden. Scholz ist nicht ‚tricky‘ wie Adenauer, visionär wie Brandt, knallhart wie Schmidt, jovial-prollig wie Schröder, bräsig-provinziell wie Kohl und tantenhaft-nervig wie Merkel. Übrigens: Ist es Zufall, dass alle SPD-Kanzler aus dem norddeutschen Raum kamen?
Ich hätte lieber Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten gesehen. Jetzt hat Scholz ihm mit seiner Bockigkeit und dem Vorschlagsrecht der SPD-Vorstandsdilletanten Esken und Klingbeil für die Mehrheit der Bevölkerung und der Partei die Tour vermasselt. Ich tröste mich damit, Pistorius hoffentlich weiter als Verteidigungsminister in der nächsten Groko zu sehen.
Es wird also keinen Papst ‚PISTORIUS I‘ geben und es wird auch keinen Bundeskanzler Scholz mehr geben. Dennoch: Wir sollten unaufgeregt bleiben. In Deutschland muss die politische Mitte wieder zusammen geführt werden, wenn wir nicht an den Rändern hassverzerrt und verkrustet scheitern wollen. Und sehen wir zu, dass wir einigermaßen anständig miteinander umgehen. Das wird in Zeiten von „unsocial media“ und der dortigen Mülleimer-Grammatik natürlich immer schwieriger. Versuchen wir es trotzdem, schwarzer Humor hilft dabei. Ich versuche es jedenfalls auf diese Weise.
Meine Einschätzung: Die SPD macht es sich nie leicht. Das hat sie auch jetzt in der Kandidatenfrage so gehalten. Sie hat es sich auch diesmal nicht leicht und dazu auch noch falsch gemacht. Diese Partei ist in ihrem Herzen ehrlich, entsetzlich kleinbürgerlich, wenig intellektuell und gegenüber kritischen Geistern aus den eigenen Reihen undankbar und spießig.
Wahlrecht ist Wahlpflicht? O.K., ich gehe zur Wahl, wobei mir da gerade einfällt: Woher kommt eigentlich der Begriff ‚Wahl-‚Urne‘? Wer wird da beerdigt? Hoffentlich nicht unsere bisher funktionierende Demokratie!
O Tempora o mores!
22.11.2024
